Rechtsgrundlagen von Krediten

23.07.2013 von
Sie interessieren sich für Rechtsnormen und Rechtsgrundlagen von Kreditgeschäften? Dann können Sie hier mehr darüber erfahren.

Das Kreditgeschäft ist eine Sparte der Bankgeschäfte. Alle Rechtsnormen, die in diesem Bereich Anwendung finden, werden als Bankrecht bezeichnet. Das Bankrecht ist kein eigenes Rechtsgebiet, sondern setzt sich aus einer Vielzahl von unterschiedlichen Gesetzen des öffentlichen und privaten Rechts zusammen. Dabei unterscheidet man zwischen Gesetzen für das Bankwesen allgemein und zwischen Gesetzen für bestimmte Gruppen von Kreditinstituten. Hauptaufgabe des Bankrechts ist es, eher beaufsichtigend tätig zu sein (Bankenaufsicht). Als an dieser Stelle bedeutendstes Gesetz ist das Kreditwesengesetz (KWG) zu nennen, welches die wichtigste Rechtsgrundlage für deutsche Kreditinstitute darstellt. Drei Hauptziele des KWG sind:

1. Aufrechterhaltung der Ordnung im Bankwesen,

2. Sicherung der Funktionsfähigkeit der Kreditwirtschaft,

3. Schutz der Gläubiger der Kreditinstitute vor Vermögensverlust. Kreditinstitute haben durch das KWG zahlreiche Pflichten zu erfüllen.

Sie müssen Ordnungsvorschriften, Anzeigepflichten, Vorlagepflichten und Prüfungspflichten beachten.

Zur Durchsetzung dieser und vieler anderer Ziele gibt es die nationale Finanzmarktaufsicht, welche durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) durchgeführt wird. Diese arbeitet eng mit der Deutschen Bundesbank zusammen. Oberste Priorität haben dabei die Solvenzsicherung der Banken (Bankenaufsicht), die Gewährleistung fairer und transparenter Marktverhältnisse, sowie der Schutz der Kundengelder und Anlegerinteressen. Letzteres erfordert die Einhaltung der Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) bei der Abwicklung von Kreditgeschäften. Kreditinstitute sind dadurch verpflichtet, vor und nach der Vergabe von Krediten, die oftmals aus Einlagen von Kunden bestehen, Risikoprüfungen vorzunehmen, um Ausfallrisiken zu minimieren. So muss ein Kreditinstitut über zwei interne Bereiche, "Markt" und "Marktfolge", verfügen, welche unter Abwägung der Risiken zwei voneinander unabhängige positive Kreditbeurteilungen abgeben, bevor ein Kredit gewährt werden kann. Die Risikoklassifizierung, die Früherkennung, die Steuerung, sowie die Überwachung von Kreditrisiken sind weitere Bestandteile des MaRisk.

Aber auch der Kreditnehmer, insofern er ein Verbraucher ist, ist in besonderer Weise zu schützen, bzw. zu informieren. Spätestens seit der Durchsetzung des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes am 11.06.2010 muss vor Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages, im Zuge der vorvertraglichen Informationspflichten, der Kreditnehmer schriftlich über den wesentlichen Inhalt des Kreditvertrages informiert werden. Dies geschieht in der Regel durch das einheitliche Formular Europäische Standardinformationen für Verbraucherkredite.